Die Linke streitet über verbindliche Diäten-Obergrenze für Abgeordnete
Janos Pieper
Die Linke streitet über verbindliche Diäten-Obergrenze für Abgeordnete
In der Linken wird derzeit diskutiert, ob eine Obergrenze für die Diäten von Abgeordneten verbindlich eingeführt werden soll. Den Vorstoß machen die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken, die die bisher freiwillige Selbstbeschränkung bei den Bezügen für alle Mitglieder verpflichtend gestalten wollen. Die Debatte gewinnt an Brisanz, da sich die Partei auf ihren Bundesparteitag in Potsdam vorbereitet.
Die Auseinandersetzung hat tiefe Wurzeln in der Geschichte der Linken. Schon die PDS, die Vorgängerpartei der Linken, war seit ihren Anfängen in Landesparlamenten und im Bundestag vertreten. Viele ihrer früheren Funktionsträger waren auf die Bezahlung politischer Arbeit angewiesen und strebten nach Anerkennung im politischen System des wiedervereinigten Deutschlands.
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Die Spaltung in der Frage der Gehaltsgrenze erscheint zwar tief, könnte in der Realität aber geringer ausfallen. Die meisten Abgeordneten erhalten ohnehin nach Abzügen weniger. Befürworter argumentieren, die Regelung würde das Bekenntnis der Partei zur Arbeiterklasse und ihre moralische Glaubwürdigkeit stärken.
Gegner warnen hingegen, dass die Obergrenze gutverdienende Kandidaten davon abhalten könnte, für die Linke zu kandidieren. Als historisches Beispiel verweisen sie auf die strengen Gehaltsbegrenzungen der italienischen Kommunistischen Partei in den 1970er-Jahren.
Die Parteiführung strebt an, die Regelung noch vor dem Bundesparteitag verbindlich festzuschreiben. Der Vorschlag hat die Diskussion über die Identität und Werte der Linken neu entfacht. Das Ergebnis könnte maßgeblich beeinflussen, wie sich die Partei künftig im deutschen Parteiensystem positioniert.
