Syrien und Deutschland verhandeln über Rückkehr von Geflüchteten – was bedeutet das für Betroffene?
Janos Pieper
Syrien und Deutschland verhandeln über Rückkehr von Geflüchteten – was bedeutet das für Betroffene?
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa besucht diese Woche Berlin, um mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zusammenzutreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Rückkehr syrischer Flüchtlinge, die derzeit in Deutschland leben. Unterdessen hat der außenpolitische Sprecher der CDU, Jürgen Hardt, seine Position zu der Thematik dargelegt.
Hardt ist der Auffassung, die deutsche Regierung solle al-Scharaa dazu drängen, bei dem Wiederaufbau Syriens alle ethnischen und politischen Gruppen einzubinden. Er betonte, dass die Stabilität des Landes von einer gerechten Repräsentation abhängt, da keine einzelne Gruppe eine Mehrheit stellt. Ohne diese würde, so seine Warnung, ein dauerhafter Frieden mit den Nachbarländern fraglich bleiben.
Zudem argumentierte Hardt, viele syrische Flüchtlinge in Deutschland hätten mittlerweile keinen Anspruch mehr auf Asyl. Da große Teile Syriens inzwischen stabilisiert seien, hätten sich die ursprünglichen Fluchtgründe verändert. Gleichzeitig räumte er ein, dass gut integrierte Personen oder dringend benötigte Fachkräfte – etwa auf dem Arbeitsmarkt – in Deutschland bleiben sollten.
Für Flüchtlinge ohne enge Bindung an Deutschland schlug Hardt eine freiwillige Rückkehr vor, sobald sich die Lage in Syrien verbessert. Finanzielle Hilfen für Rückkehrer sollten seiner Meinung nach direkt an die Betroffenen fließen und nicht an die syrische Regierung. Auf diese Weise, so Hardt, ließe sich sicherstellen, dass die Unterstützung tatsächlich bei denen ankommt, die sie am dringendsten benötigen.
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Die Gespräche finden statt, während al-Scharaa sich auf sein Treffen mit Merz in Berlin vorbereitet. Beide Politiker werden voraussichtlich erörtern, wie Deutschland und Syrien in den kommenden Monaten bei der Rückführung von Flüchtlingen zusammenarbeiten können. Der Besuch markiert einen wichtigen Moment in den deutsch-syrischen Beziehungen, wobei die Rückkehr von Geflüchteten ganz oben auf der Agenda steht.
Sollten Hardts Vorschläge auf Zustimmung stoßen, könnten künftige Politiken auf eine selektive Rückführung und gezielte Hilfsmaßnahmen abzielen. Die Ergebnisse der Gespräche dürften maßgeblich beeinflussen, wie beide Länder die Thematik in den nächsten Jahren angehen werden.
