Hubertz plant radikale Kürzungen: Wohngeld für Tausende Haushalte gestrichen
Janos Pieper
Hubertz plant radikale Kürzungen: Wohngeld für Tausende Haushalte gestrichen
Bundesbauministerin Verena Hubertz hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Wohnungsbauhilfen um zwei Milliarden Euro kürzen soll. Das Vorhaben sieht vor, die jährlichen Ausgaben von fünf auf drei Milliarden Euro zu senken. Der offizielle Titel des Gesetzes lautet „Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Wohngeldrechts“.
Von den Kürzungen wären alle aktuellen Empfänger von Wohngeld betroffen. Rund ein Drittel der bisher geförderten Haushalte würde nach den neuen Regelungen den Anspruch verlieren. Hubertz räumte ein, dass die Maßnahmen für die Betroffenen und auch für ihre eigene Partei schwer zu verkraften seien.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Bundesregierung strebt Einsparungen in Höhe von einer Milliarde Euro an, die Länder sollen eine weitere Milliarde beisteuern. Hintergrund der Entscheidung sind Haushaltsbelastungen durch multiple Krisen, schwaches Wirtschaftswachstum und anstehende Reformen. Gleichzeitig werde versucht, die Auswirkungen der Kürzungen abzufedern.
Der Gesetzentwurf durchläuft nun das ressortabstimmende Verfahren. Im Anschluss soll er dem Kabinett zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt werden. Bei einer Verabschiedung würden die Änderungen die Ausgaben für Wohngeld deutlich reduzieren: Bund und Länder könnten jeweils eine Milliarde Euro jährlich einsparen. Das Gesetz würde die Anspruchsvoraussetzungen neu gestalten und die Unterstützung für tausende Haushalte grundlegend verändern.
