Hamburg streicht medizinische Nothilfe für unversicherte Migrant:innen – mit tödlichen Folgen
Elsa Junck
Hamburg streicht medizinische Nothilfe für unversicherte Migrant:innen – mit tödlichen Folgen
Unversicherte Migrant:innen in Hamburg erhalten seit Mitte Mai 2023 keine finanzielle Unterstützung mehr für dringend benötigte medizinische Behandlungen. Das Netzwerk Medinetz, das Menschen ohne Krankenversicherung medizinisch versorgt, kritisiert die Sparmaßnahmen der Stadt und das Fehlen einer langfristigen Planung für die Betroffenen.
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Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum unterstützt unversicherte Personen dabei, reguläre medizinische Versorgung zu erhalten, oder übernimmt die Kosten für akute Behandlungen über einen kommunalen Notfallfonds. In diesem Jahr wurden jedoch keine zusätzlichen Mittel nachträglich bewilligt, sodass der Fonds für neue Fälle leer ist. Die Stadt hat zudem weitere Gelder für das Programm verweigert – für den Rest des Jahres 2023 gibt es damit keine Unterstützung mehr.
Der Notfallfonds war bereits seit Langem unterfinanziert. Die Beratungszahlen in der Clearingstelle stiegen stark an – von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 im Jahr 2024 –, doch das Budget wurde nie dauerhaft erhöht. Allein 2024 erhielten 678 von 781 Klient:innen eine Kostenübernahme; rund 718.000 Euro flossen in Behandlungen und Medikamente.
Medinetz fordert die Stadt auf, ihr Koalitionsabkommen einzuhalten und umgehend die notwendigen Mittel freizugeben sowie eine nachhaltige, bedarfsgerechte Finanzierung zu schaffen. Ähnliche Clearingstellen und Medinetz-Netzwerke gibt es auch in anderen norddeutschen Bundesländern, darunter Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein.
Ohne diese Gelder droht vielen Menschen der Verzicht auf lebenswichtige Behandlungen – mit Risiken für schwere gesundheitliche Folgen oder sogar den Tod. Der Internist und Medinetz-Mitglied Matthias Plieninger warnt vor dramatischen Konsequenzen, sollte sich die Situation nicht bald bessern.
