CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket – doch Hormus-Krise entscheidet über Umsetzung
Margret auch Schlauchin
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket – doch Hormus-Krise entscheidet über Umsetzung
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereitet ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer vor – doch dessen Umsetzung hängt von der anhaltenden Blockade in der Straße von Hormus ab. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller kündigte die Pläne in einem Interview mit der Bild an und skizzierte Maßnahmen, die Druck von Fahrern und Unternehmen nehmen sollen, die weiterhin mit hohen Spritpreisen kämpfen.
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Die ersten beiden Entlastungspakete waren am 1. April und 1. Mai in Kraft getreten und hatten erste Hilfen für Autofahrer gebracht. Angesichts der Erwartung, dass die Öl- und Spritpreise monatelang instabil bleiben, arbeiten die Abgeordneten nun an einem dritten Maßnahmenkatalog.
Diesmal soll der Fokus auf gezielter Unterstützung liegen. Kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler sollen priorisiert gefördert werden. Diskutiert werden unter anderem eine Erhöhung der Pendlerpauschale ab Juli sowie spezifische Hilfen für Gering- und Mittelverdiener.
Müller betonte, dass dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen nur schwer aufrechterhalten werden könnten. Stattdessen zielt das Paket auf konkrete Lösungen ab, die über eine eigens eingesetzte Taskforce umgesetzt werden sollen – um sicherzustellen, dass die Hilfen bei denen ankommen, die am stärksten unter den steigenden Kosten leiden.
Das dritte Entlastungspaket wird nur dann umgesetzt, wenn die Blockade der Straße von Hormus anhält und die Spritpreise damit hoch bleiben. Falls es beschlossen wird, sind gezielte Maßnahmen für Unternehmen und Pendler vorgesehen – statt breiter Subventionen. Die Regierung erwartet, dass diese Schritte in der anhaltenden Phase hoher Energiepreise nachhaltigere Unterstützung bieten werden.
