Autofreies Berlin scheitert: Volksentscheid verfehlt Unterschriftenziel klar
Maximilian Schönland
Autofreies Berlin scheitert: Volksentscheid verfehlt Unterschriftenziel klar
Vorstoß für radikale Autoreduzierung im Berliner Zentrum scheitert
Die Initiative „Autofreies Berlin“ hat es nicht geschafft, die benötigten 174.000 Unterschriften bis zum Stichtag am 8. Mai zu sammeln – nur 140.000 kamen zusammen. Das Vorhaben zielte darauf ab, den Verkehr innerhalb des S-Bahn-Rings grundlegend umzugestalten, indem der Großteil der Privatfahrzeuge ausgeschlossen werden sollte.
Bei dem geplanten Volksentscheid sollte ein Gesetz verabschiedet werden, das Autos aus den Innenstadtstraßen verbannt hätte – mit Ausnahmen für Einsatzfahrzeuge, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge. Anwohner hätten jährlich zwölf selbst gewählte Tage erhalten, an denen sie uneingeschränkt in der Zone fahren dürfen. Um Härtefälle abzufedern, waren weitreichende Ausnahmeregelungen vorgesehen.
Fast ein Viertel der innerhalb des S-Bahn-Rings zugelassenen Fahrzeuge sind bereits gewerblich genutzt. Befürworter betonten, dass eine strenge Kontrolle nötig wäre, um Regelverstöße zu verhindern. Trotz des Rückschlags bleibt die öffentliche Unterstützung für Verkehrswandel hoch: 59 Prozent der Berlinerinnen und Berliner befürworten die Umwandlung von Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen, und 67 Prozent wünschen sich strengere Parkregelungen.
Kritiker wiesen darauf hin, dass die regierenden Berliner Parteien CDU und SPD in der Vergangenheit bereits erfolgreiche Volksentscheide immer wieder abgeschwächt oder ignoriert haben. Dieses erneute Scheitern setzt eine Tradition des Widerstands gegen grundlegende Verkehrsreformen fort.
Das Aus für die Initiative bedeutet, dass es vorerst keine Änderungen beim Autoverkehr in der Berliner Innenstadt geben wird. Doch die starke öffentliche Zustimmung zu alternativen Verkehrslösungen deutet darauf hin, dass die Debatte weitergehen wird. Die Stadtverwaltung könnte zunehmend unter Druck geraten, die Probleme mit Staus und Luftverschmutzung auf anderen Wegen anzugehen.
