Wolfenbüttel diskutiert Rückkehr zum jährlichen Haushaltsplan nach sechs Jahren Zweijahresmodell
Elsa Junck
Wolfenbüttel diskutiert Rückkehr zum jährlichen Haushaltsplan nach sechs Jahren Zweijahresmodell
Wolfenbüttel führte 2018 erstmals einen Zweijahreshaushalt ein. Damals sollte der Schritt den Verwaltungsaufwand verringern und der Stadt eine klarere Finanzplanung ermöglichen. Nun könnte ein neuer Vorschlag die Rückkehr zum jährlichen Haushaltszyklus einläuten.
Ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU wird am 6. Mai im Wirtschafts- und Finanzausschuss beraten. Die Fraktionen argumentieren, dass ein Zweijahreshaushalt dem neu gewählten Stadtrat zentrale Entscheidungsbefugnisse entziehe. Die Haushaltsverabschiedung solle vielmehr eine Kernaufgabe der frisch gewählten Vertreter bleiben, so ihre Überzeugung.
Der Vorschlag sieht vor, den nächsten Haushalt nur für das Jahr 2027 aufzustellen. Dadurch könnte der neue Rat schneller eigene Schwerpunkte setzen und flexibler auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren. Bisher hatte das Zweijahresmodell zwar den Papierkram reduziert und mehr Planungssicherheit geboten.
Die endgültige Abstimmung findet auf der Stadtratssitzung am 17. Juni statt. Dann entscheiden die Ratsmitglieder, ob sie am Zweijahresrhythmus festhalten oder zur jährlichen Haushaltsplanung zurückkehren.
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Falls der Wechsel beschlossen wird, würde der nächste Haushalt Wolfenbüttels nur ein Jahr umfassen. Der neue Stadtrat hätte so von Anfang an die volle Kontrolle über die Finanzplanung. Die Entscheidung am 17. Juni wird wegweisend dafür sein, wie die Stadt ihre Finanzen künftig steuert.
