SPD fordert Neuanfang in deutsch-syrischen Beziehungen vor Merz-Sharaa-Gespräch
Janos Pieper
SPD fordert Neuanfang in deutsch-syrischen Beziehungen vor Merz-Sharaa-Gespräch
Adis Ahmetovic, der außenpolitische Sprecher der SPD, hat vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa zentrale Prioritäten umrissen. Er sieht in den Gesprächen eine Chance, das Vertrauen zwischen Deutschland und Syrien wieder aufzubauen. Ahmetovic betont zudem die Notwendigkeit eines politischen Übergangs, der auf Stabilität und Rechtsstaatlichkeit abzielt.
Der SPD-Politiker erwartet, dass das Treffen einen Neuanfang in den deutsch-syrischen Beziehungen einläutet. Deutschland solle sich seiner Ansicht nach als Partner beim Wiederaufbau Syriens engagieren und zivilgesellschaftliche Initiativen unterstützen. Stabilität sei entscheidend für die Rückkehr von Geflüchteten und eine nachhaltige Erholung des Landes, so Ahmetovic.
Der außenpolitische Sprecher fordert Kanzler Merz auf, sich für eine neutrale Haltung Syriens in regionalen Konflikten einzusetzen. Gleichzeitig mahnt er stärkeren Schutz für Minderheitengruppen an, darunter Drusen, Alawiten und Kurden. Ahmetovic warnt, dass die Verhinderung künftiger Gräueltaten eine zentrale Bedingung für eine vertiefte deutsche Einbindung sein müsse.
Für Ahmetovic ist ein inklusiver politischer Prozess unverzichtbar. Er besteht darauf, dass alle gesellschaftlichen Gruppen – insbesondere Minderheiten – bei der Gestaltung der syrischen Zukunft Gehör finden müssen. Deutschlands Rolle, so seine Argumentation, sollte von klaren Fortschritten bei den Menschenrechten und rechtlichen Reformen abhängen.
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Die künftige Unterstützung Deutschlands für Syrien knüpft Ahmetovic an konkrete Schritte: Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und einen glaubwürdigen Übergang. Er ist überzeugt, dass ein zügiger Wiederaufbau und Stabilität beiden Ländern zugutekommen würden. Das Ergebnis des Merz-Sharaa-Treffens könnte die langfristige deutsche Rolle in der Region prägen.
