Schnieder lehnt mehr Geld für die Bahn ab – Effizienz statt Subventionen
Janos Pieper
Schnieder lehnt mehr Geld für die Bahn ab – Effizienz statt Subventionen
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen nach zusätzlicher finanzieller Unterstützung für die Deutsche Bahn zurückgewiesen. Stattdessen bestehe er darauf, dass der Bahnkonzern seine Effizienz steigern und die Systeme modernisieren müsse, anstatt nach weiteren Geldern zu verlangen.
Schnieder machte deutlich, dass die Deutsche Bahn den Fokus auf eine bessere Nutzung der bestehenden Mittel legen solle. Er betonte die Notwendigkeit einer beschleunigten Digitalisierung und von Infrastrukturmodernisierungen, um die Zuverlässigkeit des Schienennetzes zu erhöhen. Der Minister bezeichnete diese Veränderungen als langfristige Ziele, die nicht von heute auf morgen umsetzbar seien.
Für die aktuelle Legislaturperiode sind bereits fast 170 Milliarden Euro für die Deutsche Bahn vorgesehen, davon über 106 Milliarden Euro speziell für Schienenprojekte. Schnieder argumentierte, dass jedes abgeschlossene Bauvorhaben das Netz stabiler mache.
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Er wiederholte seine Position, dass das Unternehmen seine Abläufe straffen und die Infrastruktur modernisieren müsse. Die verfügbaren Mittel reichten seiner Ansicht nach aus, um erhebliche Fortschritte zu erzielen. Vorerst werde es keine zusätzlichen Finanzspritzen für die Deutsche Bahn geben. Der Minister erwartet, dass der Konzern mit dem bestehenden Budget Ergebnisse liefert. Jede abgeschlossene Modernisierungsmaßnahme soll die Leistungsfähigkeit des Schienensystems verbessern.
