Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und unentschlossen
Margret auch Schlauchin
Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und unentschlossen
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er warnt, dass die jüngsten Angriffe Teherans auf zivile Frachtschiffe in der Straße von Hormus die Situation über ein akzeptables Maß hinaus verschärft hätten. Seine Äußerungen richten sich auch gegen Außenminister Johann Wadephul (CDU), dem er vorwirft, es an entschlossenem Handeln fehlen zu lassen.
Nouripour wirft der Bundesregierung vor, in ihrer Iran-Politik lediglich reagierend statt gestaltend aufzutreten. Statt abzuwarten, bis andere aktiv werden, fordert er, dass Deutschland gemeinsam mit seinen europäischen Partnern mit neuen diplomatischen Initiativen vorangehen müsse. Die bisherige Haltung habe Berlin in den Verhandlungen an den Rand gedrängt, so der Politiker.
Die Lage in der Straße von Hormus bleibt trotz angeblicher Waffenruhen angespannt. Nouripour bezeichnet solche Meldungen als irreführend und verweist auf die anhaltende iranische Aggression gegen Handelsschiffe. Er ist überzeugt, dass Teheran sich zunehmend in einer Position der Stärke wähnt und in den Gesprächen selbstbewusster auftritt.
Seine Kritik gilt auch Außenminister Wadephul, dem er vorhält, keine entschlossenere Strategie voranzutreiben. Ohne proaktive Schritte, so Nouripour, riskiere Deutschland, in einer Region, in der die Spannungen weiter zunehmen, an Einfluss zu verlieren.
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Nouripours Warnungen unterstreichen die Dringlichkeit der Krise in der Straße von Hormus. Er fordert unverzügliche, von Europa geführte Verhandlungen, um dem wachsenden Selbstbewusstsein Irans entgegenzuwirken. Ohne einen Kurswechsel in der Politik, so seine Befürchtung, würden die Gefahren für die zivile Schifffahrt und die regionale Stabilität weiter zunehmen.
