Niedersachsen schafft Bürokratie beim Landeswappen ab – was sich jetzt ändert
Maximilian Schönland
Niedersachsen schafft Bürokratie beim Landeswappen ab – was sich jetzt ändert
Die Landesregierung Niedersachsens hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes gebilligt. Die geplanten Änderungen zielen darauf ab, Bürokratie abzubauen, indem die Genehmigungspflicht für die Nutzung des Landeswappens und des Wappenrosses in bestimmten Fällen entfällt.
Bisher müssen Privatpersonen und Unternehmen vor der Verwendung des Landeswappens oder des heraldischen Pferdes eine individuelle Genehmigung einholen. Diese Regelung hat unnötigen Verwaltungsaufwand verursacht, insbesondere da die Nachfrage nach einer solchen Nutzung in den letzten zehn Jahren deutlich gestiegen ist. Das Wappen mit dem berühmten weißen Pferd taucht mittlerweile häufiger bei Kulturveranstaltungen, in Tourismus-Kampagnen und auf Merchandise-Artikeln auf – selbst über die Grenzen Niedersachsens hinaus.
Der neue Gesetzentwurf vereinfacht das Verfahren, indem er die Genehmigungspflicht für bestimmte Nutzungsarten abschafft. Während die private, nicht-kommerzielle Nutzung bereits nach Bundesmarkenrecht erlaubt ist, bedarf die gewerbliche Verwendung bisher einer behördlichen Erlaubnis. Die Novelle soll die Vorschriften transparenter und anwenderfreundlicher gestalten.
Bevor das Gesetz in Kraft tritt, wird der Entwurf nun Verbänden zur Stellungnahme vorgelegt und anschließend dem Landtag zur Prüfung zugeleitet.
Falls der Entwurf verabschiedet wird, entfällt eine langjährige bürokratische Hürde. Unternehmen und Privatpersonen müssten dann in vielen Fällen keine Anträge mehr stellen. Die Änderung folgt einem allgemeinen Trend, wonach die Nachfrage nach der Nutzung des Wappens in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen hat.
