Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will Telematikinfrastruktur und ePA reformieren
Margret auch Schlauchin
Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Warken will Telematikinfrastruktur und ePA reformieren
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne für ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz vorgestellt. Das Vorhaben zielt darauf ab, die deutsche Telematikinfrastruktur (TI) zu modernisieren und die elektronische Patientenakte (ePA) zu verbessern. Zu den zentralen Neuerungen gehören eine Stärkung der gematik-Gesellschaft sowie eine höhere Systemstabilität nach vergangenen Pannen.
Der Schritt folgt auf jahrelange Probleme mit der bestehenden TI, die ursprünglich in den 2000er-Jahren konzipiert wurde. Seit 2020 führt die gematik die TI 2.0 ein, die mehr Sicherheit, technologische Flexibilität und Transparenz bieten soll. Updates für die ePA und den E-Rezept-Service sind bis 2026 geplant.
Die gematik, 2005 gegründet, befindet sich mehrheitlich im Besitz des Bundesgesundheitsministeriums (51 %). Anfangs konzentrierte sie sich auf den Aufbau der ursprünglichen TI, doch Verzögerungen, Sicherheitslücken und ein schwerwiegender Ausfall 2020 offenbarten strukturelle Schwächen. Kritiker monierten zudem Mängel bei der ePA – etwa unstrukturierte PDF-Formate, technische Störungen und eine lückenhafte Anbindung an Kliniken, obwohl die Ärzteschaft gut vorbereitet war.
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Mit dem neuen Digitalen-Gesundheitsgesetz soll die Rolle der gematik ausgeweitet werden, um die Stabilität der TI und die Funktionalität der ePA zu steigern. Die AOK begrüßt die Pläne, insbesondere die Vereinfachung der ePA-Authentifizierung. Zudem schlägt sie vor, den Krankenkassen mehr Einfluss in der gematik zu geben – etwa durch eine höhere Beteiligung oder stärkere Stimmrechte.
Ärztinnen und Ärzte zeigen sich vorsichtig optimistisch, betonen jedoch, dass weitere Nachbesserungen nötig seien. Viele zweifeln an der aktuellen Qualität und Nutzerfreundlichkeit der ePA. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) geht noch einen Schritt weiter und fordert eine eigenständige "elektronische Pflegeakte", die unabhängig von der ePA geführt wird.
Unterdessen warnen Pflegeeinrichtungen, in den Reformen nicht berücksichtigt zu werden. Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), mahnt praxistaugliche digitale Lösungen und eine gesicherte Finanzierung für den Sektor an. Die AOK unterstützt zudem Pläne, Gesundheitsdaten über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) zu nutzen, und setzt sich für einen besseren Zugang zu Versichertendaten ein, um die Versorgungssteuerung zu optimieren.
Das Digitale-Gesundheitsgesetz wird strukturelle Veränderungen für die gematik und die TI mit sich bringen. Bis 2026 sind Aktualisierungen der ePA und des E-Rezept-Systems vorgesehen – mit Fokus auf Zuverlässigkeit und nutzerfreundliches Design. Dennoch bleiben Bedenken hinsichtlich Umsetzungslücken, insbesondere in der Langzeitpflege und bei der Akzeptanz durch Ärztinnen und Ärzte.
