17 June 2026, 19:05

Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September

Ausschuss entscheidet über die Aufnahme von Parteien in die Wahl

Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September

Der Landeswahlausschuss kommt in dieser Woche zusammen, um die Teilnehmer für die anstehenden Wahlen endgültig festzulegen. Die Sitzung findet am Mittwoch statt, kurz vor der geplanten Abstimmung für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen am 20. September.

Der Ausschuss tritt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses zusammen. Seine Hauptaufgabe besteht darin, politische Vereinigungen zu prüfen, die für die Wahl zum Abgeordnetenhaus als Parteien anerkannt werden möchten.

Die Sitzung ist öffentlich, die Plätze werden nach dem Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben. Vereinigungen, die keine Anerkennung als Partei erhalten, können dennoch als Wählergruppen bei den Bezirkswahlen antreten.

Das Treffen wird die endgültige Liste der Bewerber für die Wahl am 20. September bestimmen. Nicht anerkannte Gruppen behalten die Möglichkeit, unter einer anderen Klassifizierung an den lokalen Bezirkswahlen teilzunehmen.

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