Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Margret auch Schlauchin
Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Koblenz steht wegen veralteter Finanzierung durch umliegende Landkreise vor einer Haushaltskrise. Die Stadt hat in den vergangenen zehn Jahren Millionenverluste erlitten, weil die Zuschüsse für Berufsschüler:innen nicht mit den steigenden Kosten Schritt gehalten haben. Nun prüfen Verantwortliche, ob das Defizit hätte vermieden werden können – und ob eine Versicherung einen Teil der Verluste abdecken könnte.
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Das Problem hat seinen Ursprung in einer langjährigen Finanzierungslücke für 1.932 Berufsschüler:innen aus den Nachbarlandkreisen. Seit 2014 sind Koblenz dadurch über fünf Millionen Euro entgangen, weil der aktuelle Beitrag von 190 Euro pro Schüler:in weit unter den tatsächlichen Kosten liegt. Die realen durchschnittlichen Ausgaben für eine:n Teilzeit-Berufsschüler:in betragen 406,80 Euro – die Stadt bleibt somit mit einem jährlichen Fehlbetrag von mehr als 400.000 Euro zurück.
Als Reaktion darauf werden die Zuschüsse der umliegenden Landkreise nun erhöht. Ab Januar dieses Jahres steigt der Beitrag auf 300 Euro pro Schüler:in, bis 2028 soll er schrittweise auf 400 Euro angehoben werden. Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wirft die Frage auf, warum die Anpassungen so lange aufgeschoben wurden. Um künftige Verluste zu vermeiden, plant Koblenz, die Kosten für Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen und die Kreisumlagen entsprechend anzupassen. Parallel läuft eine Untersuchung, ob grobe Finanzfehlsteuerung der Stadt Ansprüchen auf Schadensersatz über eine Berufshaftpflichtversicherung ermöglichen könnte.
Die neuen Finanzierungsregeln werden die Haushaltslage Koblenz’ zwar entlasten, doch die entgangenen Einnahmen des letzten Jahrzehnts lassen sich nicht mehr zurückholen. Künftig will die Stadt die Ausgaben genauer überwachen, um sicherzustellen, dass die Kreiszahlungen die tatsächlichen Kosten decken. Auch das Ergebnis der Haftungsprüfung könnte entscheiden, ob zusätzliche Mittel zurückerstattet werden können.
