KBV-Chef fordert höhere Steuern auf Tabak und Alkohol für stabile Krankenkassen
Margret auch Schlauchin
KBV-Chef fordert höhere Steuern auf Tabak und Alkohol für stabile Krankenkassen
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke gefordert. Mit dieser Maßnahme solle das finanziell angeschlagene gesetzliche Krankenversicherungssystem in Deutschland stabilisiert werden. Zudem schlug er vor, die Mehrwertsteuer auf Medikamente zu senken, um die finanzielle Belastung der Versicherer zu verringern.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Gassen regte an, den Preis einer Schachtel Zigaretten oder einer Flasche Wein um etwa zwei Euro zu erhöhen. Eine solche Anhebung würde Deutschland an das Niveau anderer europäischer Länder angleichen, in denen höhere Steuern als Abschreckung wirken. Derzeit kosten Zigaretten in Deutschland etwa acht Euro pro Packung – deutlich weniger als in Ländern wie Finnland oder Estland, wo die Tabaksteuern über 70 Prozent liegen.
Die zusätzlichen Einnahmen aus diesen Steuern sollten direkt in den Gesundheitssektor fließen. Laut KBV könnten dadurch Mittel freigemacht werden, um die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel und medizinische Hilfsmittel von 19 auf 7 Prozent zu senken. Eine solche Reduzierung würde der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) jährlich rund sieben Milliarden Euro einsparen – ein Betrag, der in etwa den Mehreinnahmen durch die geplante Tabaksteuererhöhung entspricht.
Die Krankenkassen unterstützen den Vorschlag und verweisen auf über 130.000 tabakbedingte Todesfälle in Deutschland pro Jahr. Gassen betonte zudem die präventiven Vorteile: Höhere Preise würden den schädlichen Konsum eindämmen. Die KBV-Empfehlungen umfassen außerdem die Verlagerung der Kosten für nicht versicherungspflichtige Leistungen wie Krankengeld auf die allgemeine Steuerfinanzierung statt auf die Beiträge der Krankenversicherten.
Ziel der Vorschläge ist es, die finanzielle Belastung des deutschen Krankenversicherungssystems zu verringern und gleichzeitig die öffentliche Gesundheit zu fördern. Bei Umsetzung würden die Steueränderungen Milliarden an zusätzlichen Einnahmen generieren. Die Ersparnisse durch die gesenkte Mehrwertsteuer auf Medikamente könnten dann helfen, den Haushalt der GKV auszugleichen.
