CDU will Schließung von Doppelspielhallen in Niedersachsen bis 2030 aufschieben
Janos PieperCDU gibt Double Arcade Halls in Niedersachsen mehr Zeit - CDU will Schließung von Doppelspielhallen in Niedersachsen bis 2030 aufschieben
CDU will Frist für Doppelspielhallen in Niedersachsen verlängern
CDU will Frist für Doppelspielhallen in Niedersachsen verlängern
- Dezember 2025, 04:34 Uhr
Spielhallen in Niedersachsen stehen aufgrund verschärfter Vorschriften vor möglichen Schließungen bis Ende 2025. Nach der aktuellen Regelung dürfen Betreiber, die zwei Spielhallen unter einem Dach führen, künftig nur noch eine betreiben. Nun setzt sich die CDU-Landtagsfraktion für eine Verlängerung der Übergangsphase ein – das geplante Stichtag soll von 2026 auf 2030 verschoben werden.
Ein entsprechender Vorschlag findet sich in einem Gesetzentwurf, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Der CDU-Abgeordnete Marcel Scharrelmann begründet die Forderung mit dem Schutz der Spieler sowie der Arbeitsplätze. Ohne Fristverlängerung drohe der Branche der Verlust von rund 3.000 Jobs, warnen Betreiber und Beschäftigte.
Scheitert die Verlängerung, müssten zahlreiche Spielhallen in Niedersachsen bereits 2026 schließen. Der CDU-Entwurf zielt darauf ab, Arbeitsplatzverluste zu verhindern, ohne dabei die regulatorischen Vorgaben aus den Augen zu verlieren. Das Wirtschaftsministerium prüft derzeit, ob der Plan mit den bundesweiten Glücksspielgesetzen vereinbar ist.