Berliner Prozess: Staatsanwalt und Chirurg wegen Steuerbetrugs angeklagt
Maximilian Schönland
Berliner Prozess: Staatsanwalt und Chirurg wegen Steuerbetrugs angeklagt
In Berlin beginnt am Montag vor dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess gegen einen Staatsanwalt und einen plastischen Chirurgen, die sich wegen ihrer mutmaßlichen Beteiligung an einem Umsatzsteuerbetrug verantworten müssen. Im Raum steht zudem schweres Fehlverhalten.
Der Staatsanwalt sieht sich mehreren Vorwürfen ausgesetzt. Laut Anklage soll er sich widerrechtlich Zugang zur Datenbank der Berliner Staatsanwaltschaft verschafft haben, um vertrauliche Patientendaten abzurufen. Diese Informationen gab er anschließend an den Arzt weiter, um ausstehende Forderungen einzutreiben.
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Dem Vorwurf zufolge wurden für medizinische Leistungen Bargeldzahlungen geleistet, die nicht versteuert wurden. Bei einer Verurteilung drohen den Angeklagten nicht nur die Haftung für den entstandenen Steuerschaden in Höhe von 62.000 Euro, sondern auch zusätzliche Strafen wegen Betrugs, Datenmissbrauchs und Geldwäsche. Das Urteil könnte zudem künftig Auswirkungen auf die Überprüfung des Verhaltens von Staatsanwälten haben.
